HELMUT RIELÄNDER
Malerei, Grafik und Installationen

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Südostasiatische Notizen

Am späten Nachmittag des Asanha Bucha-Feiertages wurde die neue Regierung unter Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha während einer vom neuen König geleiteten Zeremonie vereidigt. Der ‚farang’ schrieb einen Tag später dazu:
„Damit wurde die Rückkehr der Zivilherrschaft nach fünf Jahren Militärherrschaft vollzogen. Die Zeremonie fand in der Amphorn Satharn Throne Hall statt, in der alle 36 Minister anwesend waren. Der historische Anlass war das erste Mal, dass König Maha Vajiralongkorn Phra Vajiraklaochaoyuhua als Staatsoberhaupt zusammen mit Königin Sothida Bajrasudhabimalalakshana die Vereidigung einer neuen Regierung überwachte – das erste Ereignis für den König nach seiner Krönung im Mai.

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(Bild: ‚Wochenblitz’ vom 17.07.2019)

Anschließend sagte Premierminister Prayut, der König habe dem Kabinett seine moralische Unterstützung gegeben, dem Land zum Wohle des thailändischen Volkes zu dienen. Außenminister Don Pramudwinai fügte hinzu, der König habe dem Kabinett gratuliert und ihm alles Gute für einen reibungslosen Arbeitsablauf gewünscht.“ (‚der farang’ v. 17.7.2019)
Ein Regierungssprecher wurde – wie erwartet – an diesem Vereidigungstag nicht ernannt. Der ‚Wochenblitz’ vermerkte, dass dieses nun vereidigte neue Kabinett ‚viele bekannte Gesichter, die während der Militärregierung der NCPO mit Premierminister Prayut zusammengearbeitet haben’, enthalte.
Anschließend wurde noch ein ‚Gruppenbild ohne König und Königin’ vor dem Königspalast in Bangkok auf der Halbinsel Rattanakosin gemacht:

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Bereits am Vortag war über den zukünftigen Premierminister Prayut Chan-o-cha zu lesen, dass er seine fünfjährige Arbeit lobte und die Demokratie verkündete. Er soll gesagt haben, dass „ ... das Land ... nach fünf Jahren Militärherrschaft als normale Demokratie funktionieren (würde). Prayut bleibt Ministerpräsident, unterstützt von militärfreundlichen Parteien im Parlament und einem vom Militär ernannten Oberhaus.“ (‚der farang’ v. 16.7.19). Zu den ‚Errungenschaften’ während seiner Militärdiktatur soll er angeführt haben: „Die Beseitigung des Problems des illegalen Fischfangs und des Menschenhandels ... bis hin zur Rettung von 12 Jungen und deren Fußballtrainer, die im vergangenen Jahr in einer überfluteten Höhle gefangen waren.
Der frühere Armeechef, der 2014 durch einen Putsch die Macht übernahm, fügte hinzu, die Intervention sei notwendig gewesen, um die Ordnung nach sechs Monaten Straßenprotesten und gewaltsamen Zusammenstößen wiederherzustellen, aber nach den Wahlen vom 24. März sei der Normalzustand wiederhergestellt worden.“

So einfach war das, kurz und bündig zusammengefasst?!!
Und weiter: „’Thailand ist jetzt ein demokratisches Land mit einer konstitutionellen Monarchie und einem Parlament, dessen Mitglieder gewählt wurden’, sagte Prayut. Alle Probleme würden auf der Grundlage eines demokratischen Systems ohne Einsatz besonderer Befugnisse angegangen. Letzte Woche nutzte Prayut seine Macht ein letztes Mal, um verschiedene Einschränkungen der Medien zu beenden. Er übertrug auch zivile Rechtsfälle vom Militär an ein Zivilgericht, behielt jedoch die Befugnis, Sicherheitskräfte unangefochten Durchsuchungen und Festnahmen durchführen zu lassen. Die neue Regierung wird am Dienstag (16.7., d.V.) offiziell die Macht übernehmen. Sie wird dem Parlament nächste Woche ihre Politik vorstellen.“ (ebenda)

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Noch vor den Asanha Bucha-Feierlichkeiten wurden durch die Online-Zeitung ‚the nation’ bekannt, „... dass sowohl Veteranen als auch neue Gesichter aus dem inneren Kreis Thaksin Shinavatras eine neue Partei mit dem möglichen Namen Pheu Dharma planen.“
Eine nicht genau definierte Quelle – die auch von der Zeitung ‚The Nation’ geschützt wird – besagt, dass der ehemalige, im Ausland lebende Premier von 2001 bis 2006, Thaksin Shinawatra, ‚die Strippen’ im Hintergrund ziehen solle.
Für diese neue Partei sollen bereits aktive Politiker gewonnen worden sein, z.B. der Generalsekretär der Pheu Thai Partei (PTP), die bei den Wahlen im März die meisten Stimmen erlangt hatte, und der als Leiter der neuen Pheu Dharma Partei gewählt worden sei. Auch Mitglieder der kurz vor den Wahlen wegen der Nominierung der Schwester des Königs für die Premierwahlen verbotenen Partei Thai Raksa Chart (PTRC), die von der Wahlkommission nicht von der Politik ausgeschlossen wurden. Die Online-Redaktion des ‚farang’ schreibt zu den Hintergründen am 15.7.:
„Die Quelle sagte zudem, Thaksins Entscheidung, Phue Dharam zu gründen, basiere anscheinend aus der Angst, die Phue Thai könne hinter der aufstrebenden Partei Future Forward (FFP) an Bedeutung verlieren. Die FFP nimmt in den Phue-Thai-Hochburgen im Norden und Nordosten an Beliebtheit zu.“

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Der 2006 ins Ausland geflüchtete Ex-Premier Thaksin Shinavatra, hier mit seiner Schwester Yingluck (Ministerpräsidentin Thailands von 2011 – 7.5.2014), die ebenfalls als Managerin im Exil lebt

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